AGB

AGB von Twinflower GmbH

§1 AGB-Geltung

1. Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der twinflower GmbH.

2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Gegenüber Unternehmern gelten die AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

4. Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Kenntnis vorliegt. Dies gilt nicht, wenn Ihrer Geltung durch die twinflower GmbH ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.

§2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“/zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

2. Sollte ein Artikel nicht oder nur teilweise verfügbar sein, werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren. Bereits gezahlte Beträge erstatten wir Ihnen umgehend zurück.

§3 Zahlung und Versand

1. Sie können wahlweise per Vorkasse, PayPal oder Kreditkarte bezahlen. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal erfolgt die Belastung Ihres Kontos bei Abschluss des Bestellvorgangs.

2. Die Versendung von Waren erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland nach Österreich und in die Schweiz.

§4 Kundeninformation, Widerrufsrecht

Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

1. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
twinflower Gmbh, Karlsbaderstr.26,
34134 Kassel – Deutschland,
Fax: 0561 / 20864817
marco@twinflower.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

2. Ausschluss des Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 nicht bei Fernabsatzverträgen

  • – zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, oder schnell verderben können, oder deren Verfalldatum überschritten wurde,
  • – zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen, oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
  • – zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

§5 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zu-rückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§6 Preis, Liefer- und Versandkosten

1. Der angeführte Kaufpreis stellt den Endpreis dar, wenn die Lieferung nicht in das Nicht-EU-Ausland versendet wird. Sollte die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgen können weitere Zölle, Gebühren oder Steuern vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Wir empfehlen Ihnen die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

2. Dagegen nicht im Kaufpreis enthalten sind die zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten, die Ihnen vor der Abgabe Ihrer Bestellung detailliert angezeigt werden.

3. Die Lieferung der Artikel erfolgt grundsätzlich auf dem Versandweg. Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur ausnahmsweise nach vorheriger Terminvereinbarung in Betracht.

4. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

5. Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung auch aus Mangelrügen entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

6. Versandkosten
Wir haben keinen Mindestbestellwert.
Der Versand innerhalb Deutschlands beträgt 3,50 € bei Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte, SofortÜberweisung und Paypal. Ab 20,00 € Bestellwert entfallen die Versandkosten. 
Für Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz berechnen wir bis zu einem Bestellwert von 50€ pauschal 3,50 € Versandkosten pro Bestellung. Ab 50 € Bestellwert entfallen die Versandkosten.

7. Informationen zu den Lieferzeiten
Innerhalb Deutschlands
Bis drei Produkte:
Versand als Warensendung
Da wir Bestellungen bis zu drei Produkten deutschlandweit als „Warensendung“ verschicken, kann es unter Umständen bis zu zehn Werktage dauern, bis die bestellte Ware bei Ihnen eintrifft.
Ab drei Produkte:
DHL Paket mit Lieferung innerhalb von zwei Werktagen
In der nachfolgenden Tabelle finden Sie die Lieferzeiten für den Versand in andere Länder:

Land

Zusätzliche maximale Dauer in Tagen

Österreich

 2

Schweiz

 2

§7 Gefahrenübergang

1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit Übergabe der Ware an den Kunden auf den Verbraucher über.

2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese oder eine empfangsberechtigte Person über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät.

§8 Mitteilung von Transportschäden

1. Lieferungen sind im Beisein des Zustellers auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Sollten äußerlich erkennbare Transportschäden festgestellt werden, verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung ist in diesem Fall unbedingt aufzubewahren.

2. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies der twinflower GmbH innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

3. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden  insbesondere die Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache  werden durch die Regelungen unter Absatz 1 bis 2 nicht berührt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Gegenüber Verbrauchern gilt folgender Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: „Vorbehaltsware“) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware darf der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

2. Gegenüber Unternehmern gilt folgender Eigentumsvorbehalt

a) Der nachfolgend vereinbarte Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung aller unserer jeweils bestehenden derzeitigen und künftigen Forderungen gegenüber dem Kunden aus den zwischen uns bestehenden Lieferbeziehungen (einschl. Saldoforderungen aus einem auf diese Lieferbeziehungen beschränkten Kontokorrentverhältnis).

b) Die von uns an Sie gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen unser Eigentum. Die Ware sowie die nach den nachfolgenden Bestimmungen an Ihre Stelle tretende, vom Eigentumsvorbehalt erfasste Ware wird nachfolgend „Vorbehaltsware“ genannt.

c) Sie verwahren die Vorbehaltsware unentgeltlich für uns.

d) Sie sind berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalles im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind unzulässig.

e) Wird die Vorbehaltsware von Ihnen verarbeitet, so wird vereinbart, dass die Verarbeitung im Namen und für Rechnung von uns als Hersteller erfolgt und wir unmittelbar das Eigentum oder – wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt, oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware – das Miteigentum an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache erben. Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb bei uns eintreten sollte, übertragen Sie bereits jetzt ihr künftiges Eigentum, oder Ihr Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an uns. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden, oder untrennbar vermischt, oder ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so übertragen wir, soweit die Hauptsache uns gehört, Ihnen anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache, in dem in Satz 1.) genannten Verhältnis.

f) Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware treten Sie bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehenden Forderungen gegen den Erwerber – bei Miteigentum unsererseits an der Vorbehaltsware anteilig entsprechend dem Miteigentum – an uns ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die anstelle der Vorbehaltsware treten, oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen, wie z.B. Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung. Wir ermächtigen Sie widerruflich, die an uns abgetretene Forderung in eigenem Namen einzuziehen. Wir dürfen diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.

g) Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, werden Sie unverzüglich auf unser Eigentum hinweisen und uns hierrüber informieren, um uns die Durchsetzung eigener Eigentumsrechte zu ermöglichen. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haften Sie hierfür gegenüber uns.

h) Wir werden die Vorbehaltsware sowie die an Ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderung freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderung um mehr als 50 % übersteigt. Die Auswahl der danach freizugebenden Gegenstände liegt bei uns.

i) Treten wir bei vertragswidrigem Verhalten Ihrerseits – insbesondere Zahlungsverzug – vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§9 Gewährleistung

1. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Gefahrübergang. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Gegenüber Unternehmern leistet die Twinflower GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Verbrauchern ist die Twinflower GmbH berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

2. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde die Wahl auf Rücktritt vom Kaufvertrag, Minderung des Kaufpreises und Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 9 dieser AGB.

3. Die bloße Präsentation der Waren auf der Onlineshopseite ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Artikel. Garantieerklärungen Dritter, beispielsweise Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

4. Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.

5. Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.

6. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

§10 Haftung

1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Twinflower GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet die Twinflower GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Twinflower GmbH, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

3. Bei einfach oder leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet die Twinflower GmbH gegenüber Verbrauchern; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

§11 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per Email zu. Die Informationen über Ihren Vertrag können unter Angabe der Bestellnummer bei der Twinflower GmbH angefordert werden. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§12 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

2. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

3. Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz von der Twinflower GmbH.

§13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages über ein Inserat ganz oder teilweise unwirksam sein, undurchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren oder eine Lücke aufweisen, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am ehesten entspricht und dem Gewollten der Vertragspartner am ehesten.

§14 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.